Sparen oder Investieren? Diese Frage zog sich durch das gesamte Arbeitsjahr 2020 des Kreistages und dominierte am Jahresende auch die Debatten um den Nachtragshaushalt 2020 und den Haushalt 2021.
Bau- und Erhaltungsmaßnahmen spielten dabei – folgerichtig – wegen der damit verbundenen hohen Investitionen und Ausgaben die größte Rolle.
Insgesamt wurden für Erhaltungsmaßnahmen mehr als 22 Mio. Euro in den Haushalt 2021 eingestellt. Für Investitionen, z.B. in Schulen, Kitas, Katastro- phenschutz, ÖPNV und Straßen, kommen noch einmal fast 18 Mio. Euro hinzu. Gut angelegtes Geld, finden wir und haben zusammen mit den Fraktionen von SPD, Grünen und KWG den Haushalt mehrheitlich so beschlossen.
Die Neuverschuldung des Kreises per Kreditaufnahme wird 2020 abschließend bei rund 16 Mio. Euro liegen, das ist bei den momentanen Niedrigzinsen kein großes Problem. Außer den Tilgungsraten fallen nur geringe Ne- benkosten an und mit dem Geld werden Werte geschaffen. Das Geld fließt für eine funktionierende, auf dem neuesten Stand befindliche Infrastruktur. Gemeinsam mit den Fraktionen von SPD, Grünen und KWG haben wir zusätzliche Mittel beschlossen, etwa
- für die Co-Finanzierung von Projekten der Digitalisierung
- für einen integrierten Fahrplan der Buslinie 120 (Schönberg-Laboe)
- für eine kürzere Taktung der Buslinien 200/201, 360 und 401
- für Investitionen in Ladesäulen für E-Mobilität
Begrüßt haben wir ausdrücklich die Entscheidung, 550.000 € für die Anmietung zusätzlicher Busse für die Schüler:innenbeförderung bereitzustellen. Das ermöglicht eine bessere Verteilung auf die Busse und verhindert den „Ölsardinen-Effekt“, der die Verbreitung von Covid 19 unter Schüler:innen begünstigt. Für den Schutz unserer Kinder und Jugendlichen und deren Angehörigen und Freund:innen darf uns nichts zu teuer sein!
Wolfgang Behrs im Kreistag zum Haushalt 2020/2021 (03.12.2020)
Am Stellenplan der Kreisverwaltung wurde nichts gekürzt. Da hätten wir auch nicht mitgespielt.
Gabi Gschwind-Wiese im Kreistag zum Stellenplan 2020/2021 (03.12.2020)